Die von den Grünen geführte Senatsverkehrsverwaltung hat in der Coronakrise eigenmächtig einen Notfahrplan für Busse und Bahnen umgesetzt und das Angebot erheblich zurückgefahren. Sie hat damit einen Teil der Einnahmeausfälle selbst zu vera...
Meldungen
++ Hygiene-Kontrollen durch schulexterne Mitarbeiter++ Bezirksetat für Mehraufwand von Reinigungsfirmen anpassenMorgen öffnen sich unsere Schulen für weitere Jahrgänge, die bisherigen Probleme aber sind nicht gelöst. Bildungssenatorin Scheeres a...
++ Gewalt gegen Journalisten und Polizei überschatten 1. Mai-Bilanz ++ Sofortige Coronatests für Einsatzkräfte„Trotz Coronakrise und Infektionsgefahr entluden sich erneut auf Berlins Straßen blindwütiger linksradikaler Hass und Gewal...
++ Senat muss Initiative zeigen, Mai darf nicht zum verlorenen Monat werden Der Beschluss der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin ist richtig, die Infektionsschutz-Bedingungen für eine Wiedereröffnung der Gastronomie- und Tourismusangebote zu era...
Die tragischen Ereignisse in einem Lichtenberger Altenheim müssen uns eine Warnung sein: Wir fordern ein verpflichtendes Tragen von Schutzausrüstung für die Beschäftigten und Besuchern in Pflegeeinrichtungen.
Die Schließung Tegels ist für uns weder verkehrspolitisch noch wirtschaftlich vorstellbar, so lange der BER nicht eröffnet und seine betriebliche Zuverlässigkeit nachgewiesen ist. Die Erreichbarkeit Berlins auf dem Luftweg muss in jedem Fall sicherg...
Nunmehr kann Innensenator Geisel in Sachen Rigaer Straße 94 seine Untätigkeit nicht mehr mit dem Vorwand bemänteln, er wisse nicht, wer der Eigentümer sei. Denn dies ist nach einem Medienbericht seit dem 19. März endlich geklärt.
Jetzt ist nicht der Zeitpunkt für große Demonstrationen. Ein Anstieg der Corona-Ansteckungen muss unbedingt verhindert werden. Große Ansammlungen auf Straßen in der Walpurgisnacht und am 1. Mai würden jedoch von grober Unvernun...
In guter Tradition ließen die Mitglieder der CDU Lichtenrade am 2. Dezember das Jahr besinnlich ausklingen. Im Familienrestaurant Reisel konnte sich bei Musik, gutem Essen und guten Gesprächen in geselliger Atmosphäre auf die Weihnachtszeit eingestimmt w...
Im rot-rot-grünen Senat löst sich das wichtige Thema Klimaschutz in heißer Luft auf. Konkrete Vorschläge gibt es nicht. Von der Verbannung von Verbrennungsmotoren aus weiten Teilen der Stadt, die der Regierende Bürgermeister bei einer Konferenz...
++ Linke halbiert den beschlossenen Stellenaufwuchs beim Verfassungsschutz Genau wie vor zwei Jahren setzt die Linke in der finalen Beratung des Haushalts eine Halbierung des bereits vom Senat und vom Verfassungsschutzausschuss beschlossenen Stellenaufwuchses beim Be...
Deutschlandweit hatten sich über 200 Schulen für den Schulwettbewerb „Grünes Licht für… Bienen“ beworben; der Wahlprofilkurs „Praktische Biologie“ des Gottfried-Keller-Gymnasiums hat sich nun nach der Jury-Ent...