Am vergangenen Wochenende führte die CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses ihre jährliche Klausurtagung in Wiesbaden durch.

 

Zum Auftakt der dreitägigen Klausurtagung sind wir am Freitag, den 24. September, mit dem neu gewählten Hessischen Minister-präsidenten, Volker Bouffier, und dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Christean Wagner, zu einem politischen Gedankenaustausch zusammenkommen. Am Abend konnten wir den hessischen Finanzminister, Dr. Thomas Schäfer zum Abendessen begrüßen und angeregt über die Schuldenbremse und die Finanzpolitik im Allgemeinen diskutieren.

Die Arnulfstraße an der Grenze der ehemaligen Bezirke Schöneberg und Tempelhof befindet sich seit mehr als einem Jahrzehnt in einem desolaten Zustand.

 

Schlaglöcher und Spurrillen prägen die Arnulfstraße, auf der seit langem nur noch Tempo 30 erlaubt ist. Die geplante Sanierung ist vom Bezirksamt aus Kostengründen jahrelang aufgeschoben worden. Im nächsten Jahr soll die Straße endlich erneuert werden.

In der Mai-Sitzung der Bezirksverordneten- versammlung von Tempelhof-Schöneberg hat die CDU-Fraktion einen Antrag unter der Überschrift "Tempelhofer Feld darf keine Hasenheide XXL werden!" eingebracht.

 

Hierin fordert die CDU, dass bevor der Flughafen nach seiner Schließung für die Bevölkerung geöffnet wird, ein ordentliches Nutzungs- und Sicherheitskonzept präsentiert wird.

Seit dem 01.01.2008 dürfen Autofahrer nur noch mit einer grünen, gelben oder roten (Umwelt–)Plakette am Auto die Berliner Innenstadt (Gebiet innerhalb des S–Bahnrings) befahren.

 

Nur noch Autos, die eine bestimmte Menge an Feinstaubemissionen nicht überschreiten, wird es genehmigt, am Straßenverkehr in diesem Gebiet teilzunehmen. Dieser Aufwand wird angeblich nur betrieben, um die Feinstaubrichtlinie der EU einzuhalten.

"Was passiert mit mir, wenn ich zum Notfallpatienten werde?"

 

 Diese Frage sollte der Tag der Notfallmedizin beantworten, der auf Initiative der CDU-Fraktion am 13. Oktober 2007 stattfand. Ab 10.00 Uhr konnte man sich Vorträge zu verschiedensten Themen wie plötzlicher Herztod, Vergiftungen beim Kind oder auch Vorbeugen von Notfällen anhören.

Zum Tag der Offenen Tür besuchte Florian Graf die katholische Kindertagesstätte "Herz Jesu" in der Templer Zeile 15.

 

Kinder von 1 bis 6 Jahren werden in dieser Einrichtung betreut und erzogen. Der großzügige Garten, die Bioküche, in der das Mittagessen gekocht wird und die erstklassige und liebevolle Betreuung zeichnen diese Kita aus. Hier wird nach dem Montessoriprinzip gearbeitet und ein großes Augenmerk auf eine wertebezogene Erziehung des Nachwuchses gelegt. Das Engagement der Eltern ist sehr bedeutend: der Förderverein sammelt Geld für neue Gerätschaften und jeden Tag bringen Eltern Frühstück für alle Kinder mit.

Endlich hat das Berliner Abgeordnetenhaus die Verleihung der Ehrenbürgerwürde für den 1976 aus der DDR ausgebürgerten Liedermacher und Regimekritiker Wolf Biermann beschlossen.

 

"Wie kaum ein anderer hat sich Wolf Biermann mit seinen Gedichten und Liedern für Demokratie und Bürgerrechte stark gemacht.", hieß es in dem Antrag des CDU-Kulturpolitikers Uwe Lehmann-Brauns. "Berlin verdankt Biermann eine Vielzahl von Gedichten, Liedern, Balladen und Schriften, die die Nachkriegsgeschichte der Stadt, ihre Wunden, ihren Geist und ihre Ausstrahlung reflektierten."

So heißt eine Initiative die durch den Wirtschaftsverein Tempelhof-Schöneberg initiiert wurde.

 

Diese Initiative hat sich zum Ziel gesetzt, den Standort Tempelhof wieder "flott" zu machen. Insbesondere der Tempelhofer und Mariendorfer Damm (TeMa) sollen hierdurch wieder belebt werden, wie der Name schon sagt.